Berliner Demokratietag will Demokratie-Monitoring entwickeln

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit und sie muss mit starken Zeichen verteidigt werden. Das zeigen nicht nur Ereignisse von weltpolitischer Bedeutung wie der brutale Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine, sondern auch wiederholte Angriffe auf demokratisch legitimierte Personen und Institutionen hierzulande.

Doch von was lebt eine Demokratie und was braucht sie, um zu funktionieren? Wo müssen Barrieren abgebaut und Ausschlüsse verhindert werden? Wie fragil ist ein solches System? Und was können wir tun, um es zu stärken? Damit beschäftigt sich der Berliner Demokratietag, der dieses Jahr den Stand der Demokratie in Berlin untersucht. „Ich freue mich sehr, dass der Demokratietag in Berlin in diesem Jahr bereits zum dritten Mal stattfindet. Einen Tag für die Demokratie zu haben – das ist großartig, um einen Anlass zu schaffen, über Demokratie zu sprechen und gleichzeitig, um ein Zeichen für die Stärkung unserer Demokratie zu setzen. Ich lade alle Berlinerinnen und Berliner ein, diesen Tag gemeinsam zu begehen und dafür einzutreten, dass alle am demokratischen Leben teilhaben können, dass sie sich einbringen und unsere Gesellschaft mitgestalten können!“, so Ana-Maria Trăsnea, Staatssekretärin für Engagement-, Demokratieförderung und Internationales in der Berliner Senatskanzlei.

Neben Veranstaltungen und Aktionen im Stadtraum, soll im Rahmen des Demokratietags zukünftig ein jährliches Monitoring zum Stand der Demokratie entwickelt werden. Ziel ist es, eine jährliche Momentaufnahme der demokratischen Verhältnisse und Strukturen in Berlin zu machen, um daraus Handlungsansätze für Gesellschaft, Politik und Verwaltung zu entwickeln. Dieses Monitoring wird Perspektiven aller Berliner:innen auf die Demokratie in Berlin erheben und einen Aufschluss darüber geben, welche Probleme, Herausforderungen aber auch Fortschritte es in Berlin in Sachen Demokratie gibt. Sowohl persönliche Erfahrungen als auch strukturelle Gegebenheiten und Entwicklungen werden betrachtet. Das Monitoring ist ein Mittel, um über einen längerfristigen Zeitraum Veränderungen zu analysieren, Verbesserungen nachzuverfolgen und Verschlechterungen anzusprechen. „Gerade in diesen Zeiten, in denen die Demokratie von außen und innen angegriffen wird, ist es besonders wichtig, sich für sie einzusetzen. Wir alle stehen in der Verantwortung, sie lebendig zu gestalten und weiterzuentwickeln“, so Carolin Behr, Vorstandssprecherin der Stiftung Zukunft Berlin und Teil des Demokratietag-Teams.

„Wenn es um die Demokratie in Berlin geht, dann ist uns sehr wichtig, die Expertise und Erfahrungen von allen interessierten Berliner:innen einzubeziehen. Deswegen haben wir dieses Jahr die stadtweite Kampagne „Demokratie ist eine Mitmacht“ ins Leben gerufen, mit der wir die Berliner:innen einladen, uns ihre Gedanken zum Stand der Demokratie mitzuteilen – über Social Media, die Website, aber auch bei Veranstaltungen in den Bezirken. Diese Erfahrungen sammeln wir und lassen sie dann in die Erarbeitung des Demokratie-Monitorings einfließen. Wir nehmen das Thema Partizipation sehr ernst und werden uns dieser Verantwortung stellen“, sagt Behr. „Ein Demokratie-Monitoring für Berlin ist ein bisher einzigartiges Vorhaben, das viele Chancen für die Demokratie in dieser Stadt birgt“, so Behr weiter.

„Neben Partizipation ist Kontinuität sehr wichtig, wir müssen an den Themen dranbleiben, damit sich langfristig etwas verändert. Deswegen haben wir gemeinsam mit unseren Partner:innen ein Forderungspapier mit Schritten für mehr demokratische Teilhabe in Berlin erstellt. Diese Forderungen sind aus den Diskussionen und Beiträgen des Demokratietags 2021 hervorgegangen und zeigen, dass Sicherheit, Repräsentation und Mitverantwortung Voraussetzungen für Teilhabe in unserer Demokratie sind“, so Behr.

 

Wir fordern:

1. Schule muss zu einem Lernort für Demokratie werden!
2. Kinder- und Jugendbeteiligung muss Konsequenzen haben!
3. Projektförderung muss nachhaltiger werden!

 

Jeremy Bober vom FEZ-Berlin, Europas größtem gemeinnützigen Kinder-, Jugend- und Familienzentrum, sagt dazu: „Schulen müssen stärker zu Orten der Demokratie werden und enger mit zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenarbeiten, wir vom FEZ bieten zum Beispiel regelmäßig Workshops zu Themen an, die das Interesse junger Menschen trifft und die wir in unseren Jugendinitiativen entwickeln. Um das langfristig leisten zu können brauchen wir kontinuierlichere Finanzierungen, da solche Initiativen oft aus Projektförderungen entstehen und nach 1 bis 2 Jahren wieder eingestellt werden müssen.“

 

Hier finden Sie das ganze Forderungspapier und die Absichtserklaerung zum Demokratie-Monitoring (PDF).

 

Weitere Informationen unter www.demokratietag.berlin.

Mit großen Fragen und noch größeren Zielen geht der Berliner Demokratietag in die dritte Runde. Rund um den 15. September 2022 wird der Stand der Demokratie in Berlin untersucht. Dazu gibt es wieder zahlreiche Veranstaltungen in allen Berliner Bezirken und einen Aktionstag und eine zentrale Veranstaltung auf dem Campus Rütli in Neukölln.