Dröge: „Richtiger Impuls zur rechten Zeit“

Stiftung Zukunft Berlin fordert konkrete Schritte nach dem Kooperationsvorstoß der Regierungsspitzen von Berlin und Brandenburg

Die Stiftung Zukunft Berlin (SZB) begrüßt die Kooperationspläne der Regierungen von Berlin und Brandenburg, fordert aber auch mehr konkrete Schritte und generell mehr öffentliche Aufmerksamkeit für das Thema Länderkooperation – speziell in Berlin.

Im Anschluss an die gemeinsame Pressekonferenz des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey am Montag erklärt SZB-Vorstandssprecher Markus Dröge:
„Die Kooperationsankündigung von Herrn Woidke und Frau Giffey mit den Schwerpunkten Verkehr, Wirtschaft und Sicherheit ist der richtige Impuls zur rechten Zeit. Den Worten sollten nun Taten folgen. Seit Jahren hat nicht zuletzt die Stiftung Zukunft Berlin darauf gedrängt, mehr Zusammenarbeit als Chance für die künftige Entwicklung von Brandenburg und Berlin zu sehen, statt die Zukunft eher für sich allein zu denken. Wir hoffen sehr, dass das jetzt endlich auch passiert, die ersten Verabredungen dazu gibt es jetzt ja.“

Dröge weiter: „Was wir brauchen, ist auch ein Stückchen Mentalitätswechsel im Umgang miteinander. Da schien Brandenburg zuletzt etwas weiter zu sein als Berlin, wo der Zukunftsdiskurs zu oft noch an den Landesgrenzen endet. Die Wahrheit ist: Nur gemeinsam kommen beide Länder voran. Die Idee der ‚Innovationsachsen‘ entlang der großen Verkehrswege ist dafür das beste Beispiel. Vom Berliner Südosten bis hinunter zur Lausitz, künftig aber zum Beispiel auch vom Nordwesten bis in die Prignitz oder vom Nordosten Berlins bis in die Uckermark bieten sich gemeinsame Planungsprozesse dringend an. Es ist wichtig, dass auch die beiden Regierungschefs jetzt in Richtung Entwicklungsachsen denken, auch wenn sie diesen Begriff bisher noch meiden.“

Dröge fordert auch das Berliner Abgeordnetenhaus auf, sich verstärkt mit dem Thema Kooperation mit Brandenburg zu befassen: „Der Landtag in Potsdam wird diese Woche bereits über mehr Zusammenarbeit diskutieren. Es wäre gut, wenn auch Berlins Parlament das Thema verstärkt aufgreift und eigene Vorschläge entwickelt.“

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