Ein richtiger Schritt

Stiftung Zukunft Berlin hofft auf Impulse durch neue Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg

 

Die Stiftung Zukunft Berlin (SZB) begrüßt die Einrichtung einer gemeinsamen Parlamentarischen Konferenz aus Vertreter:innen der beiden Parlamente von Berlin und Brandenburg. Zu der entsprechenden Verabredung vom Dienstag sagte Markus Dröge, Sprecher des Stiftungsvorstands: „Es hat lange gedauert, aber das Ergebnis kann sich sehen lassen. Das Berliner Abgeordnetenhaus und der Landtag von Brandenburg tun mit der neuen Konferenz endlich einen konsequenten Schritt hin zu einer regelmäßigen Abstimmung. Wir erwarten jetzt, dass durch diese Konferenz tatsächlich neue Impulse für mehr Kooperation entstehen. Das gilt besonders hinsichtlich der dringenden aktuellen Themen wie Verkehrswege, Siedlungspolitik und auch Wasser. Wichtig wird aber auch sein, dass für die Zukunft dauerhafte zusätzliche Kooperationen zwischen beiden Ländern entstehen, beispielsweise in der Kultur sowie in wirtschaftlicher Hinsicht entlang der großen Verkehrstrassen.“

Die beiden Parlamente hatten sich für das Modell einer mehrmals jährlich tagenden Konferenz entschieden, die vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses und der Präsidentin des Landtags geleitet werden soll. Dazu SZB-Vorstandsmitglied Richard Meng: „Aus Sicht der Stiftung Zukunft Berlin ist diese parlamentarische Kooperation auf Augenhöhe ein Durchbruch, der vieles möglich macht. Zuletzt hatten sich beide Landesregierungen zu einem Konzept der Entwicklungsachsen bekannt, das entlang der großen Verkehrsverbindungen die Zusammenarbeit zwischen Berlin und den Regionen Brandenburgs verstärkt. Das ist dringend nötig. Für die Achse zwischen Berlin und Cottbus gibt es dazu auch schon konkrete Pläne, die jetzt umgesetzt werden müssen."

Die Stiftung Zukunft Berlin bietet an, bei der Präzisierung einer besseren Zusammenarbeit mitzuarbeiten und dabei immer wieder Stimmen aus der Zivilgesellschaft einzubringen. Susanne Stumpenhusen, Verantwortliche für das Öffnet internen Link im aktuellen FensterZukunftsforum Berlin-Brandenburg bei der SZB: „In dieser neuen Phase der Beziehungen zwischen Berlin und Brandenburg ist es von zentraler Bedeutung, dass nicht nur die Institutionen mehr miteinander reden, sondern dass die gesamte Gesellschaft an neuen Projekten beteiligt wird. Nur so wird es gelingen, die gemeinsame Identität der Region zu stärken und aus der Vielfalt der Region heraus eine attraktive Zukunft zu gestalten. Genau darauf wird es ankommen, wenn Berlin und Brandenburg nun endlich wirklich dauerhaft bereit sind, das Gemeinsame zu betonen, um daraus gemeinsame Stärke zu ziehen.“

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