Panoramaaufnahme der Diskussionsveranstaltung Bürger statt Regierung im Leibnitz-Saal der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften © SZB
Diskussionsveranstaltung „Bürger statt Regierung" im Dezember 2016 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften

Berlin-Forum – Stadtstrategie

Auch im Hinblick auf die wichtigen Jubiläen in den Jahren 2019 (30 Jahre Mauerfall) und 2020 (100 Jahre Groß-Berlin) benötigt Berlin unter Nutzung der Erfahrungen, die in den letzten über 20 Jahren mit „Berlin ohne Mauer“ gemacht wurden, eine Verständigung zwischen Stadtgesellschaft und Politik über die angestrebte Zukunft der Stadt: eine Stadtstrategie.

Der damalige Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, hatte einen solchen Prozess im Rahmen des „Stadtentwicklungskonzepts 2030“ angestoßen. Eine solche Arbeit wird jedoch nur dann die Kräfte der städtischen Gemeinschaft (d. h. die Bürgerinnen und Bürger, ihre Institutionen und Organisationen sowie Wirtschaft und Verbände) ernsthaft mobilisieren, wenn sie nicht nur Stoffsammlung bleibt, sondern zu Schlussfolgerungen „auf Augenhöhe“ mit Politik und Verwaltung führt.

Es geht darum, die städtische Gemeinschaft nicht nur bei der Sammlung von Aspekten und Fakten einzubeziehen. Nötig ist eine gemeinsame argumentative Arbeit, bei der sich anschließenden Abwägung der Argumente, bevor konkrete Entscheidungen durch die Politik zu treffen sind. Deshalb haben wir das Konzept für ein „Berlin-Forum“ entwickelt.

Zielsetzung

Wir arbeiten an einer Stadtstrategie (Vision und Schwerpunktsetzungen) für Berlin, die gemeinsam durch Politik und Gesellschaft eine neue Form gesellschaftlicher Verständigung darstellt und zur Entscheidungsvorbereitung für die zuständigen Gremien dient. Mit den Vorsitzenden aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben wir im Jahr 2016 die Durchführung eines solchen Verfahrens vereinbart. Zur Zeit sind wir dabei, diese gemeinsame Absicht umzusetzen.

Verantwortlich für die Initiative

  • Volker Hassemer

Koordination

Mitwirkende

  • Hartmut Bäumer
  • Christine Bergmann
  • Hermann Borghorst
  • Philipp Bouteiller
  • Klaus Brake
  • Wolfgang Branoner
  • Ulrich Deppendorf
  • Ton Doesburg
  • Manfred Gentz
  • Birgit Grundmann
  • Marion Haß
  • Roland Hetzer
  • Richard Hilmer
  • Barbara John
  • Wolfgang Kaschuba
  • Alexander Kiock
  • Urs Kohlbrenner
  • Christine Kolmar
  • Rolf Kreibich
  • Erik Lindner
  • Cornelia Poczka
  • Stefan Richter
  • Thomas Schindler
  • Peter Schiwy
  • Günter Stock
  • Matthias Weidlich
  • Jürgen Zöllner
  • Michael Zürn

Dokumente

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