„Beteiligung muss bei allen Entscheidungen möglich sein“

Berlin-Forum fordert Bilanzierung der bisherigen Erfahrungen und Offenheit für alle Bevölkerungsgruppen.

Das von der Stiftung Zukunft Berlin (SZB) organisierte Berlin-Forum fand am 25. November bei ALEX Berlin statt und fordert eine umfassende Auswertung der bisherigen Erfahrungen mit Formen der Bürgerbeteiligung und einen verbindlichen Ausbau der Möglichkeiten zur Mitgestaltung. SZB-Vorstandssprecher Markus Dröge sagte nach einer Plenarsitzung des Forums zum Thema Beteiligung: „Die Menschen haben das Bedürfnis und in der Demokratie auch das Recht mitzugestalten. Dafür brauchen wir künftig noch mehr Offenheit. Viele Erfahrungen sind ermutigend, manche sind auch ernüchternd. Nicht in allen bisher angewandten Formaten ist Beteiligung konstruktiv und produktiv umgesetzt worden. Es ist an der Zeit, dass Berlin das jetzt auswertet und Beteiligung für die Zukunft fest in den Entscheidungsprozessen verankert.“

Dröge weiter. „Das Berlin-Forum sieht in der Beteiligung der Menschen auf Augenhöhe eine Querschnittsaufgabe aller in der Politik. Und wir fordern, dass Land und Bezirke in Zukunft mindestens einmal jährlich in einer Anhörung Zwischenbilanz ziehen. Es gibt sehr verschiedene Formen der Beteiligung, mehr oder weniger reglementierte. Grundsätzlich muss es den Bürgerinnen und Bürgern aber zu allen Entscheidungen möglich sein, selbst Vorschläge zu machen und Impulse zu geben, die dann von Politik und Verwaltung auch ernst genommen werden. Diese müssen sich als Ermöglicher verstehen, nicht als Verhinderer.“

Das Berlin-Forum wird getragen von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen – dem BUND, dem Caritasverband, dem Paritätischen, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, der Evangelischen Kirche, dem Genshagener Kreis, dem Landesjugendring, dem Landesmusikrat, dem Landessportbund und dem Migrationsrat.

Das Projekt wird gefördert durch: