Europa unter Druck
08/11/2022 00:00Es drohe ein „winter of discontent“, zitiert die gewichtige Initiative „Connecting Europe“ des European Policy Centre warnende Stimmen aus Brüssel. Hautnah werden die Europäerinnen und Europäer die Konsequenzen des Krieges und der Gegenmaßnahmen der EU in diesem Winter spüren. Bringt das den Zusammenhalt der Europäerinnen und Europäer in Gefahr, droht Europa an den Konsequenzen des Putin-Krieges zu zerbrechen? Wird dies ein Winter of Discontent, ein Winter der Unzufriedenheit, des Missmutes und der sozialen Spannungen?
Der Zusammenhalt, die Überzeugung über nationale Grenzen hinweg, wofür Europa steht, und dass es sich lohnt, dafür gemeinsam einzustehen, war noch vor Wochen so groß wie nie. Heute zeigt sich, dass sie in den kommenden Wochen vor einer Bewährung stehen. Dass der Zusammenhalt uns nicht garantiert ist. Nicht nur die Regierungen, sondern jede und jeder von uns muss daran arbeiten.
Dem dient die Berlin Conference 2022. Mit der Botschaft „Europe Bottom-Up“ fordern wir die Europäerinnen und Europäer, ihre Städte, Gemeinden und Regionen selbst heraus. Wohlfeile Sympathieerklärungen sind zu wenig. Die EU ist nicht nur ein Projekt „von oben“, ein Projekt der Nationalstaaten und ihrer wechselnden Regierungen. Die EU braucht den aktiven Beitrag von uns allen, um stark und zukunftsfähig zu bleiben.
Diese gelebte Mitverantwortung für Europa ist die zuverlässigste Grundlage für das gemeinsame europäische Projekt. Eine Schlüsselrolle kommt hierbei den Kommunen zu, denn als bürgernächste Ebene sind sie die Orte, an denen Demokratie aktiv gelebt wird. Europa wird nicht nur durch politische Entscheidungen definiert – ein Gefühl für Europa entsteht im Theater, im Konzertsaal, im Studio, in der Kneipe, auf dem Sportplatz. Dies sind die Orte, an denen die Bürger:innen ihren Alltag verbringen und die in unmittelbarer Nähe zu ihren täglichen Herausforderungen und Verpflichtungen liegen.
Manche Städte haben bewiesen, dass sie in der Lage sind, viele der drängenden Herausforderungen unserer Zeit anzugehen – seien es Klimawandel, Druck auf die demokratischen Strukturen oder Migrationsfragen – und die Bürger:innen in diesem Prozess mitzunehmen. Solche erfolgreichen Modelle und Praktiken, das europäische Bürgerbewusstsein herauszubilden und europäisches Engagement zu fördern, sind mehr denn je gefragt, und die Erfahrungen müssen für den europäischen Prozess nutzbar gemacht werden.
Darüber werden wir bei der Berlin Conference 2022 am 8. und 9. November im Allianz Forum Berlin diskutieren. Und wir werden Beispiele vorstellen, wie diese Mitverantwortung konkret aussehen kann. Thema wird auch die digitale Plattform sein, auf der sich zukünftig die Beiträge der Basis für Europa versammeln sollen und die wir mit Unterstützung des Auswärtigen Amts entwickeln.
Markus Dröge und Volker Hassemer, November 2022
Weitere Informationen zur Berlin Conference 2022 und Livestream mit englischem Ton