„Vielfalt verteidigen, Streit aushalten“

Berlin-Forum fordert Stärkung der Zivilgesellschaft zur Verteidigung der Demokratie in der Hauptstadt

Berlin, 4. Juli 2024. Das von der Stiftung Zukunft Berlin (SZB) organisierte Berlin-Forum sieht in der Stärkung der Zivilgesellschaft eine zentrale Aufgabe, um die Demokratie vor populistischen Angriffen zu schützen. In einem Ergebnispapier des Forums heißt es, Politik und Stadtgesellschaft müssten „gemeinsam und auf Augenhöhe“ Entscheidungen vorbereiten. Nur dann sei der Verlust an politischer Glaubwürdigkeit auszugleichen. Das Forum, das aus unterschiedlichen Bereichen der Stadtgesellschaft zusammengesetzt ist und viermal jährlich zu einer Plenarsitzung zusammenkommt, hatte sich zum Thema „Zukunft der Demokratie“ getroffen.

SZB-Vorstandssprecher Markus Dröge sagte nach der Sitzung: „Wenn wir die Vielfalt unserer Stadt erfolgreich verteidigen wollen, müssen wir auch wieder lernen, politischen Streit konstruktiv zu führen und Kontroversen auszuhalten. Da ist in den vergangenen Jahren ein Defizit entstanden, das alle – Politik und Zivilgesellschaft gleichermaßen – aufrütteln muss. Spannende, kontroverse, aber auch faire und ergebnisoffene Debatten sind selten geworden. Wir müssen diesen Trend umkehren, aber das funktioniert nur, wenn alle bereit sind, sich selbst zu hinterfragen. Viel zu lange redet die Politik schon von Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger, ohne dass in ausreichender Form attraktive Angebote und verbindliche Formate institutionalisierter Beteiligung dafür da sind. Sie wird es nur geben, wenn wieder Begegnungsmöglichkeiten und Räume geschaffen werden, die Bürgerinnen und Bürger ohne Zugangsschwellen mit den politisch Verantwortlichen zusammenbringen.“